Lizenzvertrag für die Software myERKA PRO
Version xx
Letzte Aktualisierung: Februar 2016
bitte lesen sie den Vertrag sorgfältig durch, bevor Sie die Software von dieser Website herunterladen. Sie sollten diesen Lizenzvertrag ausdrucken oder speichern, damit Sie auch zu einem späteren Zeitpunkt Zugriff darauf haben. Zu finden ist er in der Software unter „Einstellungen“.
Der vorliegende Lizenzvertrag (LIVA) ist eine rechtsgültige Vereinbarung zwischen Ihnen (Benutzer oder Sie/Ihnen) und der ERKA Kallmeyer Medizintechnik GmbH & Co.KG, (Lizenzgeber, uns oder wir) über die Nutzung:
der myERKA PRO Software sowie
von Online- oder elektronischen Dokumenten, u. a. Bedienungsanleitungen .
Wir lizenzieren Ihnen die Nutzung der Software und Dokumente auf der Grundlage der vorliegenden LIVA. Wir verkaufen weder die Software noch Dokumente an Sie. Wir bleiben stets Eigentümer der Software und Dokumente.
Wenn Sie unten auf die Schaltfläche „Akzeptieren“ klicken, erklären Sie sich mit den Bedingungen dieses LIVA einverstanden, die dadurch für Sie bindend werden. Die Bedingungen dieses LIVA enthalten insbesondere einen Haftungsausschluss, in dem erklärt wird, dass die Software nicht als ärztliche Beratung verstanden werden darf (Abschnitt 1.6), außerdem eine Haftungsbeschränkung (Abschnitt 6) sowie die Richtlinie für Datenschutz und Cookies (Anhang 1 zu diesem LIVA).
Wenn Sie unten auf die Schaltfläche „Akzeptieren“ klicken, erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir von Ihnen die folgenden Daten, unter anderem Angaben zu ihrer Gesundheit, zu den im Folgenden genannten Zwecken erfassen und bearbeiten dürfen.
Wenn Sie mit den Bedingungen dieses LIVA nicht einverstanden sind, werden wir Ihnen die Software und Dokumente nicht lizenzieren. In diesem Fall können Sie sich nicht als Endbenutzer registrieren und müssen Sie den Download-Vorgang jetzt abbrechen, indem Sie unten auf die Schaltfläche „Abbrechen“ klicken. Der Download-Vorgang wird daraufhin beendet.
Welche Informationen dürfen wir von Ihnen erfassen:
Informationen, die Sie in Formulare oder ähnliche, extra dafür vorgesehene Felder eingeben, wenn Sie sich für die Software und die über die Software zugänglichen Dienste registrieren. Hierzu zählen etwa Name und E-Mail-Adresse, Benutzername, Kennwort und Geburtsdatum.
Verwendung der Informationen:
Wir dürfen die über Sie erfassten Informationen wie folgt verwenden:
um Ihnen zu ermöglichen, ERKA-Gerätedaten und manuell eingegebene Daten hochzuladen, zu speichern und zu verfolgen;
um Ihnen zu ermöglichen, sich für die hochgeladenen und manuell eingegebenen Informationen Zielvorgaben zu setzen und den Fortschritt bei der Erfüllung dieser Zielvorgaben zu überwachen;
um den Inhalt der Software zu verbessern, damit die in den obigen Abschnitten 1 und 2 aufgeführten Funktionen bereitgestellt und weiter verfeinert werden können und die Software letztlich besser auf den Bedarf des Endbenutzers zugeschnitten werden kann;
um erfasste, anonymisierte Angaben zu analysieren und auf diese Weise Informationen über Nutzungstrends und Tendenzen von Gesundheitsdaten zu gewinnen, auf deren Grundlage möglicherweise neue Produkte und Dienste entwickelt werden könnten;
um sicherzustellen, dass die Inhalte der Software und die über die Software erbrachten Dienste für Sie und Ihre Geräte so effektiv wie möglich dargestellt werden. Die Spracheinstellungen Ihres Browser und Ihre IP-Adresse werden nur vorübergehend und ausschließlich zu Sicherheits- und Anmeldezwecken gespeichert bzw. auch, um als Sprache für die Softwareoberfläche die Sprache Ihres Browsers auszuwählen (sofern verfügbar);
um unsere vertraglichen Pflichten zu erfüllen, die sich aus diesem LIVA ergeben;
um Sie über Änderungen an der Software bzw. an den über die Software erbrachten Diensten zu informieren.
Weiterer Inhalt dieses LIVA:
Vertragliche Bestimmungen
Inhaltsverzeichnis2. Lizenzgewährung und Geltungsbereich 4
6. Beschränkung der Haftung und von Ansprüchen 5
8. Kommunikation zwischen Ihnen und uns 7
9. Ereignisse außerhalb unserer Kontrolle 7
10. Sonstige wichtige Bedingungen 7
11. Geltendes Recht und Gerichtsbarkeit 7
ANHANG 1: Ergänzende Richtlinie für Datenschutz und Cookies
Vereinbarte Bedingungen zur Software Myerka.Pro
1. Wichtige Informationen1.1 Die Bedingungen dieses LIVA gelten für die Software, die Dokumente sowie sämtliche Dienste, auf die über die Software zugegriffen werden kann, einschließlich aller Aktualisierungen oder Ergänzungen für die Software, die Dokumente oder die Dienste, sofern diese nicht unter gesonderten Bedingungen zur Verfügung gestellt werden; in diesem Fall gelten diese gesonderten Bedingungen.
1.2 Wir können diese Bedingungen jederzeit ändern. In diesem Fall werden Sie über die betreffende Änderung informiert, sobald Sie die Software erneut starten bzw. nutzen. Die neuen Bedingungen werden beispielsweise auf dem Bildschirm angezeigt, und Sie müssen sie lesen und akzeptieren, bevor Sie die Dienste weiterhin nutzen können. Wenn Sie neue Bedingungen nicht akzeptieren können, können Sie die Dienste nicht länger nutzen.
1.3 Von Zeit zu Zeit über die Website www.erka.org Updates für die Software veröffentlicht werden. Je nach Update können Sie unter Umständen die Dienste erst wieder nutzen, nachdem Sie die neueste Version der Software heruntergeladen oder gestreamt und die neuen Bedingungen akzeptiert haben. Wir sind jedoch nicht verpflichtet, die Software oder Dienste zu aktualisieren, selbst wenn die Informationen, die Software oder die Dienste veraltet sind.
1.4 Bevor Sie die Registrierung vornehmen und/oder die Software herunterladen können, werden Sie im Rahmen unserer Sicherheitsverfahren aufgefordert, einige persönliche Informationen einzugeben.
1.5 Wir verarbeiten die Informationen über Sie entsprechend unserer Richtlinie für Datenschutz und Cookies. Die Bedingungen unserer Richtlinie für Datenschutz und Cookies in der jeweils geltenden Fassung, die diesem LIVA als Anhang 1 beigefügt sind und auch auf der Website zur Verfügung stehen, werden in diesen LIVA aufgenommen und gelten für die Software und Dienste. Mit der Nutzung der Software und/oder der Dienste nehmen Sie außerdem zur Kenntnis und erklären sich damit einverstanden, dass Übertragungen über das Internet niemals vollständig vertraulich oder sicher sind. Sie sind sich bewusst, dass Nachrichten oder Informationen, die Sie unter Verwendung der Software oder eines Dienstes senden, von anderen Personen gelesen oder abgefangen werden können, selbst wenn explizit darauf hingewiesen wird, dass eine bestimmte Übertragung verschlüsselt ist.
1.6 Sie sind sich bewusst, dass die Software, Dienste und Dokumente als solche bereitgestellt werden und weder als verlässliche Grundlage konzipiert sind, die einer professionellen Beratung, wie z. b. einer ärztlichen Beratung, gleichkommt, noch Diagnosezwecken dienen sollen. Wir sind kein medizinischer Leistungserbringer und erteilen keinen medizinischen Rat. Die Software, Dienste und Dokumente ersetzen keine medizinische Behandlung oder die Beratung durch einen geschulten medizinischen Leistungserbringer.
1.7 Die Software bzw. die Dienste können Links zu anderen unabhängigen Websites Dritter enthalten. Wir haben keine Kontrolle über die Websites Dritter und sind weder für deren Inhalte oder Datenschutzrichtlinien (sofern vorhanden) verantwortlich, noch befürworten wir diese. Beim Besuch von Websites Dritter müssen Sie sich auf Ihr eigenes Urteil verlassen. Dies gilt unter anderem auch für den Kauf und die Nutzung von Produkten oder Dienstleistungen, die auf diesen Websites angeboten werden.
2. Lizenzgewährung und Geltungsbereich2.1 Im Gegenzug zu Ihrer Zustimmung, die Bedingungen dieses LIVA einzuhalten, erteilen wir Ihnen eine nicht übertragbare, nicht ausschließliche Lizenz zur Nutzung der Software und der Dienste auf Ihren internetfähigen Geräten wie beispielsweise Computern und/oder Smartphones, entsprechend diesen Bestimmungen, den Dokumenten, der Datenschutz-richtlinie, den Nutzungsbedingungen und den Drittanbieterregelungen, die durch Verweis in diesen LIVA aufgenommen werden. Wir behalten uns alle anderen Rechte vor.
2.2 Sie dürfen:
(a) eine Kopie der Software auf Ihre Geräte herunterladen und sich die Software und Dienste zu beruflichen Zwecken auf den Geräten anzeigen lassen und verwenden und
(b) die Dokumente zu beruflichen Zwecken einsetzen.
3. LizenzbeschränkungenSofern dieser LIVA keine entsprechenden ausdrücklichen Bestimmungen enthält oder es nach geltendem Recht nicht zulässig ist, verpflichten Sie sich:
(a) die Software oder Dokumente nicht zu kopieren, es sei denn, das Kopieren ist Bestandteil der normalen Verwendung der Software oder für Backups oder die Betriebssicherheit erforderlich;
(b) die Software oder Dokumente nicht zu vermieten, zu verleasen, eine Unterlizenz dafür zu vergeben, zu verleihen, zu übersetzen, mit anderer Software zu verbinden, anzupassen, abzuwandeln oder zu verändern;
(c) weder Änderungen oder Modifikationen an der Software oder den Dokumenten in ihrer Gesamtheit oder an Teilen davon vorzunehmen noch zuzulassen, dass die Software oder Dokumente oder Teile davon mit anderen Programmen kombiniert oder in andere Programme integriert werden;
(d) die Software nicht zu disassemblieren, zu dekompilieren, durch Reverse Engineering zu analysieren oder auf der Grundlage der Software in ihrer Gesamtheit oder von Teilen davon abgeleitete Werke zu erstellen oder einen solchen Versuch zu unternehmen. Diese Verpflichtung gilt nicht für Maßnahmen im gesetzlich zulässigen Umfang, vorausgesetzt, dass die Informationen, die Sie dabei erhalten:
(i) ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung nicht unnötigerweise an Dritte weitergegeben oder kommuniziert werden und
(ii) nicht verwendet werden, um Softwareprogramme zu erstellen, die im Wesentlichen mit der Software identisch sind;
(e) sämtliche Kopien der Software und Dokumente sicher aufzubewahren und korrekte sowie aktuelle Aufzeichnungen über die Anzahl und den Aufbewahrungsort aller Kopien der Software oder Dokumente zu pflegen;
(f) die Software in ihrer Gesamtheit oder in Teilen (einschließlich Objekt- und Quellcode) nicht ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung in irgendeiner Form einer beliebigen Person bereitzustellen oder anderweitig verfügbar zu machen und
(g) alle Gesetze und Vorschriften für Technologiekontrolle und Ausfuhr zu befolgen, die für die Technologie, die von der Software, den Dokumenten oder einem der Dienste verwendet oder unterstützt wird, (Technologie) gelten.
4. NutzungsbeschränkungenSie dürfen:
(a) die Software, die Dokumente oder die Dienste nicht auf ungesetzliche Weise, für unrechtmäßige Zwecke oder im Widerspruch zu diesem LIVA verwenden oder in betrügerischer oder böswilliger Absicht handeln, beispielsweise durch Hackerangriffe auf oder das Einschleusen von Viren oder gefährlicher Daten, in die Software, die Dienste oder ein Betriebssystem;
(b) unsere geistigen Eigentumsrechte oder die geistigen Eigentumsrechte Dritter im Zusammenhang mit Ihrer Nutzung der Software, der Dokumente oder der Dienste nicht verletzen (sofern diese Nutzung nicht durch diesen LIVA lizenziert wird);
(c) kein verleumderisches, beleidigendes oder anderweitig anstößiges Material in Verbindung mit Ihrer Nutzung der Software, der Dokumente oder der Dienste übertragen;
(d) die Software, die Dokumente oder die Dienste nicht auf eine Weise nutzen, die andere Benutzer behindern oder unsere Systeme bzw. unsere Sicherheit oder die Systeme bzw. die Sicherheit Dritter in Verbindung mit der Software, den Dokumenten oder den Diensten beschädigen, deaktivieren ,überlasten, beeinträchtigen oder gefährden könnte; und
(e) nicht versuchen, Übertragungen zu oder von den Servern, auf denen die Software oder ein Dienst ausgeführt wird, zu entschlüsseln.
5. Geistige Eigentumsrechte5.1 Sie nehmen zur Kenntnis, dass alle geistigen Eigentumsrechte an der Software, den Dokumenten und der Technologie weltweit unser Eigentum oder das Eigentum unserer Lizenzgeber sind, dass Rechte an der Software an Sie lizenziert (nicht verkauft) werden und dass Sie keine Rechte an der Software, den Dokumenten, den Diensten oder der Technologie besitzen, die über deren Nutzung gemäß den Bedingungen dieses EULA hinausgehen.
5.2 Sie erkennen an, dass Sie nicht berechtigt sind, auf die Software in Form des Quellcodes zuzugreifen.
5.3 Daten, Kommentare oder Materialien, die Sie über die Software oder an uns über die Support-Ressourcen (siehe Kontaktinformationen in Abschnitt 6) senden, einschließlich Feedback wie Fragen, Anmerkungen, Anregungen o. ä., werden als nicht vertraulich und nicht urheber- oder eigentumsrechtlich geschützt betrachtet. Wir haben bezüglich eines solchen Feedbacks keinerlei Verpflichtungen, und es steht uns frei, das Feedback ohne Einschränkungen zu vervielfältigen, zu verwenden, zu veröffentlichen, anzuzeigen, darzustellen, abzuwandeln, abgeleitete Werke davon zu erstellen und an andere zu verteilen. Ausgenommen sind persönliche Daten, die im Feedback enthalten sein könnten und die nur verwendet werden um Sie bzgl. offener Fragen oder Probleme bei der Nutzung der Software zu kontaktieren. Darüber hinaus können wir Ideen, Konzepte, Know-how oder Techniken, die in einem solchen Feedback enthalten sind, für beliebige Zwecke verwenden, u. a. zur Entwicklung, Herstellung und Vermarktung von Produkten, in die dieses Feedback integriert ist. Es ist nicht zulässig, über die Software Feedback einzustellen oder zu senden:
das bedrohend, diffamierend, obszön, anstößig, aufrührerisch, beleidigend, pornographisch, ausfällig, rassistisch, diskriminierend, bedrohlich, skandalös, aufhetzerisch oder blasphemisch ist, einen Vertrauensbruch darstellt, eine Datenschutzverpflichtung verletzt oder Verärgerung oder Unbehagen hervorrufen kann;
für das Sie nicht alle erforderlichen Genehmigungen und/oder Zustimmungen besitzen; oder
das ein Verhalten darstellt oder zu einem Verhalten ermutigt, das in den Niederlanden oder anderen Teilen der Welt als strafbar aufgefasst, eine zivilrechtliche Haftung begründen oder anderweitig gegen geltendes Recht verstoßen oder die Rechte Dritter verletzen würde.
6.1 Sie erkennen an, dass die Software, die Dienste und die Dokumente nicht speziell entwickelt wurden, um Ihre individuellen Anforderungen zu erfüllen. Es liegt daher in Ihrer Verantwortung, dafür zu sorgen, dass die Möglichkeiten und Funktionen der Software und Dienste Ihre Anforderungen erfüllen.
6.2 Wir stellen die Software, die Dokumente und die Dienste ausschließlich für berufliche Zwecke bereit. Sie verpflichten sich, die Software, die Dokumente und die Dienste nicht Wiederverkaufszwecke zu verwenden.
6.3 Die Nutzung der Software und der Dienste sowie der Zugriff darauf sind vorübergehend gestattet, und wir behalten uns das Recht vor, die Software und Dienste ohne Ankündigung zurückzuziehen oder zu ändern. Wir können den Zugriff auf Teile der Software oder der Dienste, die gesamte Software oder den Zugriff für Benutzer, die bei uns registriert sind, jederzeit einschränken. Wir übernehmen keine Haftung, falls die Software oder einer der Dienste aus irgendeinem Grund zu einem beliebigen Zeitpunkt oder über einen Zeitraum gleich welcher Länge nicht verfügbar sind.
6.4 Die Software, Dienste und Dokumente werden ohne jegliche Garantien, Bedingungen oder Zusicherungen hinsichtlich ihrer Richtigkeit bereitgestellt. wir haften nicht für Verluste oder Schäden, die durch einen ddos-angriff, durch Viren oder sonstiges technisch gefährliches Material verursacht werden, die ihre Geräte, Computerausrüstung, Computerprogramme, Daten oder anderes urheber- oder eigentumsrechtlich geschütztes Material infolge ihrer Nutzung der Software oder des Downloads von Material durch sie, das darauf oder auf einer damit verlinkten Website bereitgestellt wird, infizieren können. darüber hinaus schließen wir, andere Mitglieder unseres Konzerns und mit uns verbundene dritte hiermit im gesetzlich zulässigen Rahmen folgendes ausdrücklich aus:
A.) Sämtliche Garantien, Bedingungen und Zusicherungen sowie alle sonstigen Konditionen, die ansonsten impliziert sein könnten;
B.) Jegliche Haftung für direkte oder indirekte Schäden oder Folgeschäden, die einem Benutzer in Verbindung mit der Software, den Dokumenten oder den Diensten oder im Zusammenhang mit der Nutzung, der Nichtverfügbarkeit oder den Ergebnissen aus der Nutzung der Software, der Dokumente oder der dienste und von darin eingestelltem material entstehen, u. A.:
I. Entgangene Einnahmen oder Umsatzeinbußen;
ii. Entgangene Geschäftsabschlüsse;
Iii. Geschäftsunterbrechung;
Iv. Entgangene Geschäftsmöglichkeiten; v. Entgangene Gewinne oder Aufträge; vi. Entgangene erwartete Einsparungen; vii. Datenverlust;
Viii. Rufschädigung;
Ix. Unnötiger Verwaltungs-oder Bearbeitungsaufwand;
Die durch Vertragsverletzung oder anderweitig verursacht werden, selbst wenn sie vorhersehbar sind.
6.5 unsere Gesamthaftung im Rahmen dieses oder in Verbindung mit diesem LIVA (einschließlich Nutzung der dienste) aufgrund eines Vertrages, einer unerlaubten Handlung (einschließlich Fahrlässigkeit) oder anderweitig ist auf maximal 10.000 Euro begrenzt.
6.6 Sie verpflichten sich, den Lizenzgeber in Bezug auf sämtliche Haftungsansprüche, Verluste, Forderungen und Kosten, einschließlich angemessener Anwaltskosten, die mit Ihrer Verletzung dieses LIVA oder ihrer Nutzung der Software, der Dokumente oder der Dienste verbunden sind, schad- und klaglos zu halten.
6.7 unberührt bleibt unsere Haftung für Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und für sonstige Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen.
7.1 Wir können diesen LIVA mit sofortiger Wirkung und ohne irgendwelche Haftungs-verpflichtungen in Form einer schriftlichen Mitteilung an Sie kündigen, wenn:
(a) Sie einen wesentlichen oder anhaltenden Verstoß gegen diesen LIVA begehen und nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zustellung einer entsprechenden schriftlichen Aufforderung Abhilfemaßnahmen ergreifen, um diesen Verstoß zu beseitigen (sofern solche Abhilfe-maßnahmen möglich sind);
(b) Sie gegen die Lizenzbeschränkungen oder die akzeptable Nutzungsbeschränkungen verstoßen; und
(c) wir nach alleinigem Ermessen beschließen, die Software und/oder Dienste nicht länger zu unterstützen und die Software auf unbestimmte Zeit einzustellen.
7.2 Bei Kündigung aus beliebigem Grund:
(a) enden alle Rechte, die Ihnen im Rahmen dieses LIVA gewährt wurden;
(b) müssen Sie umgehend alle Aktivitäten einstellen, die Ihnen durch diesen LIVA erlaubt wurden, einschließlich Ihrer Nutzung der Dienste; und
(c) müssen Sie unverzüglich die Software von allen Geräten löschen oder entfernen sowie sämtliche Kopien der Software und Dokumente, die sich zu diesem Zeitpunkt in Ihrem Besitz, in Ihrer Obhut oder unter Ihrer Kontrolle befinden, vernichten und deren Vernichtung bestätigen;
(d) bleiben Sie auch danach an die Bestimmungen gebunden, die ihrer Art oder Absicht nach über den Ablauf oder die Kündigung dieses LIVA hinaus Gültigkeit haben können, u. a. die Abschnitte 1, 5, 6 und 10 sowie dieser Abschnitt.
8. Kommunikation zwischen Ihnen und uns8.1 Sollten Sie irgendwelche Bedenken bezüglich der Software, der Dienste oder der Dokumente oder Fragen, Kommentare bzw. Anliegen zu diesem LIVA haben oder falls Sie sich schriftlich zu einer Bedingung in diesem LIVA äußern möchten, können Sie per E-Mail service@erka.org oder Briefpost (ERKA Kallmeyer Medizintechnik, Im Farchet 15, 83646 Bad Tölz, Deutschland) Kontakt mit uns aufnehmen.
8.2 Wenn wir mit Ihnen in Verbindung treten oder Ihnen eine schriftliche Mitteilung zukommen lassen müssen, verwenden wir dafür die E-Mail-Adresse, die Sie bei der Einrichtung Ihres persönlichen Benutzerkontos zum Zwecke der Nutzung der Software angegeben haben.
9.1 Wir übernehmen keine Haftung oder Verantwortung für die Nichterfüllung oder die verzögerte Erfüllung unserer Pflichten im Rahmen dieses LIVA, die durch eine Handlung oder ein Ereignis verursacht wird, die bzw. das außerhalb unserer zumutbaren Kontrolle liegt, einschließlich Ausfall von öffentlichen oder privaten Telekommunikationsnetzen:
9.2 Wenn ein Ereignis außerhalb unserer Kontrolle eintritt, durch das die Erfüllung unserer Pflichten im Rahmen dieses LIVA beeinträchtigt wird:
(a) werden unsere Pflichten im Rahmen dieses LIVA ausgesetzt, und die Frist für die Erfüllung unserer Pflichten wird um die Dauer des Ereignisses außerhalb unserer Kontrolle verlängert; und
(b) unternehmen wir alle zumutbaren Anstrengungen, um eine Lösung zu finden, die es uns ermöglicht, unsere Pflichten im Rahmen dieses LIVA trotz des Ereignisses außerhalb unserer Kontrolle zu erfüllen.
10. Sonstige wichtige Bedingungen10.1 Wir können unsere Rechte und Pflichten im Rahmen dieses LIVA an ein anderes Unternehmen übertragen, Ihre Rechte oder Pflichten im Rahmen dieses LIVA bleiben von einer solchen Übertragung jedoch unberührt.
10.2 Sie dürfen Ihre Rechte oder Pflichten im Rahmen dieses LIVA nur mit unserer schriftlichen Zustimmung an eine andere Person übertragen.
10.3 Falls wir nicht auf die Erfüllung Ihrer Pflichten im Rahmen dieses LIVA bestehen oder unsere Rechte Ihnen gegenüber nicht oder verzögert durchsetzen, bedeutet das nicht, dass wir auf unsere Rechte Ihnen gegenüber verzichten und dass Sie Ihre Pflichten nicht erfüllen müssen. Wenn wir auf die Erfüllung einer Ihrer Pflichten verzichten, tun wir dies in schriftlicher Form. Ein solcher Verzicht bedeutet nicht, dass wir automatisch auf eine spätere Pflichterfüllung Ihrerseits verzichten.
10.4 Jede der Bedingungen dieses LIVA ist für sich genommen wirksam. Falls ein Gericht oder eine zuständige Behörde eine der Bedingungen für rechtswidrig oder nicht durchsetzbar erklärt, bleiben die übrigen Bedingungen davon unberührt und uneingeschränkt in Kraft.
11. Geltendes Recht und Gerichtsbarkeit11.1 Dieser LIVA, sein Gegenstand und seine Erstellung unterliegen deutschem Recht. Sowohl Sie als auch wir unterwerfen uns der ausschließlichen deutschen Gerichtsbarkeit.
Der vorliegende Vertrag wird zu dem Datum geschlossen, an dem Sie auf die Schaltfläche „Akzeptieren“ unten klicken.
ANHANG 2: Datenschutzrichtlinie der ERKA Kallmeyer Medizintechnik Gmbh&Co.KG
1 Internet Datenschutzrichtlinie der ERKA
ERKA befolgt den Grundsatz, die einschlägigen Bestimmungen der anwendbaren deutschen und internationalen Datenschutz- und Telekommunikationsgesetzgebung einzuhalten. Dieser Grundsatz spiegelt den Wert wider, den wir dem Gewinnen und Aufrechterhalten des Vertrauens unserer Angestellten, Kunden, Geschäftspartner und anderer, mit uns deren personenbezogene Daten teilenden, Personen beimessen.
Diese Internet Datenschutzrichtlinie (die „Richtlinie“) beschreibt, wie ERKA Ihre Persönlichkeitsrechte schützt, wenn personenbezogene Daten auf den Websites von ERKA erhoben werden. In dieser Richtlinie umfasst der Begriff „personenbezogene Daten“ alle Daten, welche Sie direkt oder im Zusammenhang mit anderen uns zugänglich gemachten Daten persönlich identifizieren.
2 Ihre Einwilligung
Mit Ihrem Besuch auf der Website www.erka.org oder Ihrem Zugänglichmachen von personenbezogenen Daten stimmen Sie der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten gemäß den in dieser Richtlinie und den zwingend anwendbaren Regeln des Datenschutzes zu.
Falls Sie der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten gemäß den in dieser Richtlinie beschrieben Regeln nicht zustimmen, sollten Sie von jedem weiteren Besuch der ERKA Website absehen.
3 Beschränkungen der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten
Soweit durch die geltenden Gesetze vorgeschrieben, wird ERKA, wann immer sie personenbezogene Daten über die ERKA Website erfasst, folgendes tun:
rechtzeitige und angemessene Mitteilung bezüglich der Nutzung der Daten machen;
personenbezogene Daten über Sie nur mit Ihrer Zustimmung erheben, verarbeiten, nutzen und übermitteln. Diese Zustimmung kann je nach Sensitivität der personenbezogenen Daten, den rechtlichen Anforderungen und anderen Voraussetzungen entweder ausdrücklich oder stillschweigend erteilt werden;
Ihre personenbezogenen Daten nur zu spezifischen und begrenzten Zwecken erheben. Bei den von uns erhobenen Daten handelt es sich um wichtige und angemessene Daten, welche hinsichtlich des Zwecks, zu welchem sie erhoben werden, nicht übermäßig sind;
Ihre personenbezogenen Daten in einer Art und Weise bearbeiten, dass sie dem Zweck entsprechen, für welchen sie ursprünglich erhoben worden sind oder welchem Sie anschließend zugestimmt haben;
kaufmännisch angemessene Schritte ergreifen um sicherzustellen, dass Ihre personenbezogenen Daten für die geplante Verwendung zuverlässig, zutreffend, vollständig und wo erforderlich, jeweils auf den neuesten Stand gebracht sind;
Ihrer personenbezogenen Daten nicht zu Direkt-Marketing-Zwecken verwenden, ohne Ihnen eine Möglichkeit des Widerspruchs („Opt-Out“) zu gewähren; undnötige Maßnahmen vertraglicher oder anderweitiger Art ergreifen, um einen angemessenen Schutz für personenbezogene Daten zu leisten, die einem Dritten offengelegt oder in ein anderes Land übermittelt werden;
4 Auf den Websites von ERKA erhobene Daten und deren zulässige Nutzung
Im Zusammenhang mit Ihrem Besuch einer ERKA Website gibt es drei Möglichkeiten, wie wir Daten über Sie erheben können:
4.1 Browserbezogene Daten
ERKA erhebt Daten, welche wir automatisch durch Ihren Internet Browser erhalten. Diese Daten enthalten typischerweise die IP-Adresse Ihres Internet Service Providers, den Namen Ihres Betriebssystems (wie Macintosh® oder Windows®) und den Namen und die Version Ihres Browsers. Die erhaltenen Daten hängen von den Einstellungen Ihres Internet Browsers ab. Bitte überprüfen Sie Ihren Internet Browser, wenn Sie erfahren möchten, welche Daten Ihr Browser sendet oder wie die Einstellungen geändert werden können. Die von Ihrem Browser gesendeten Daten identifizieren Sie nicht persönlich. Wir verwenden diese Daten, um Statistiken zu erstellen, welche uns bei der Verbesserung unserer Websites behilflich sind und um unsere Websites besser mit dem, von unseren Internetbesuchern verwendeten Technologien, kompatibel zu machen.
4.2 Cookiebezogene Daten
Cookies
Unter einem "Cookie" versteht man eine Datei mit Informationen, die auf Ihrem Computer hinterlegt wird, wenn Sie eine Website benutzen. Cookies und ähnliche Technologien können Ihr Benutzererlebnis verbessern, indem sie Ihre Vorlieben speichern, Ihr Online-Erlebnis personalisieren, Objekte in Ihren Einkaufswagen behalten und Ihnen hin und wieder Werbung anzeigen, die genau auf Ihre Interessen zugeschnitten ist.
Alle Websites von ERKA verwenden "Sitzungscookies". Ein Sitzungscookie kann nicht auf Sie persönlich zurückgeführt werden und erlischt, wenn Sie Ihren Browser schließen. Wenn Sie zum Beispiel den Produktkatalog von ERKA verwenden, wird ein Sitzungscookie hinterlegt, der dokumentiert, welche Seiten Sie aufgerufen haben. Wir können diese Informationen nutzen, um andere Produkte zu empfehlen, die für Sie von Interesse sein könnten.
Einige Websites von ERKA verwenden auch "permanente Cookies". Diese Cookies erlöschen nicht automatisch beim Schließen des Browsers. Permanente Cookies bleiben auf Ihrem Computer, bis Sie diese löschen oder sie erlöschen. Wenn Ihrem Computer ein spezifisches Kennzeichen zugeordnet wird, können wir eine Datenbank mit Ihren früheren Auswahlen und Präferenzen erstellen, die automatisch abgerufen werden können, damit Sie Zeit und Mühe sparen, wenn Sie die Seite erneut besuchen. Wenn Sie sich zum Beispiel nach einem Kauf zu einem weiteren Kauf entschließen, ist Ihre Lieferadresse möglicherweise schon gespeichert und muss nur noch bestätigt werden.
4.3 Einsatz von Analyse-Tools
Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Im Falle der Aktivierung der IP-Anonymisierung auf dieser Webseite, wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Websitebetreiber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem Sie unter
diesem Link
das verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren.
Angesichts der Diskussion um den Einsatz von Analysetools mit vollständigen IP-Adressen möchten wir darauf hinweisen, dass diese Website Google Analytics mit der Erweiterung „_anonymizeIp()“ verwendet und daher IP-Adressen nur gekürzt weiterverarbeitet werden, um eine direkte Personenbeziehbarkeit auszuschließen.
4.4 Daten, welche Sie uns wissentlich und freiwillig zur Verfügung stellen
ERKA erfasst Daten, welche Sie uns wissentlich und freiwillig zur Verfügung stellen, wenn Sie eine ERKA Website besuchen. Es handelt sich dabei zum Beispiel um Daten, welche übermittelt werden, wenn Sie sich für eMail-Benachrichtigungen (z.B. Newsletter) anmelden, wenn Sie sich an einer Umfrage beteiligen, uns Fragen stellen oder uns Ihre Meinung per eMail zukommen lassen. In vielen Fällen wird es sich dabei um personenbezogene Daten und Bilder handeln.Wir werden die Daten zu dem Zweck nutzen, zu welchem Sie die Daten zur Verfügung gestellt haben. Wenn Sie uns zum Beispiel bei der Anmeldung Ihre eMail-Adressen für den Erhalt von eMail-Benachrichtigungen oder Newsletter angegeben haben, werden wir Ihre eMail-Adresse dazu verwenden, Ihnen die gewünschte eMail Benachrichtigung zuzustellen. Zweck der Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung ist, Daten für den gewünschten Service zu erfassen, unseren Service weiter zu entwickeln und für die Kunden zu optimieren. Gegebenenfalls werden wir auch das "Double Opt-In" Verfahren verwenden, um Sie und uns vor Missbrauch zu schützen. Dazu helfen uns Ihre Angaben, die grundsätzlich freiwillig sind. Sie können sich jederzeit wieder vom Newsletter bei der angegebenen verantwortlichen Stelle unter der kostenfreien Rufnummer: +8000-CALL ERKA (008000-2255 3752).
Üblicherweise werden Informationen zur Durchführung folgender Zwecke von uns erhoben, genutzt und weitergegeben. Wir können Daten, welche wir auf den Websites von ERKA erheben, auch für verschiedene andere Geschäftszwecke verwenden, wie zum Beispiel: Kundenberatung, Betrugsbekämpfung, Marktforschung, Verbesserung unserer Produkte und Dienstleistungen. Es kann auch sein, dass wir alle persönlich identifizierbaren Daten entfernen, um die restlichen Daten für historische, statistische oder wissenschaftliche Zwecke zu verwenden.
5 Weitergabe von personenbezogenen Daten
ERKA wird personenbezogene Daten, welche auf den Websites erhoben wurden, nicht ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung an Händler von Kundendaten verkaufen oder an unbefugte Dritte weiterleiten.
Es ist möglich, dass ERKA Ihre personenbezogenen Daten Dritten zugänglich macht, welche für ERKA Dienstleistungen erbringen. Diese sind vertraglich strengstens verpflichtet, personenbezogenen Daten nur im Zusammenhang mit der Erbringung der Dienstleistungen für uns zu verwenden und diese personenbezogenen Daten vertraulich zu behandeln.
Des Weiteren ist es möglich, dass ERKA Ihre personenbezogenen Daten Dritten, Geschäftspartnern von ERKA, zugänglich macht. Gemeinsam mit uns stellen sie unseren Kunden Produkte und Dienstleistungen zur Verfügung. Die Geschäftspartner sind ebenfalls verpflichtet die Daten für den ursprünglichen Zweck der Erfassung zu verwenden (oder zu welchem Zweck Sie im Nachhinein Ihre Zustimmung gegeben haben). Die Verwendung der Daten wird in Übereinstimmung mit dieser Richtlinie und den einschlägigen Bestimmungen der anwendbaren deutschen Datenschutz- und Telekommunikationsgesetzgebung erfolgen. Unter bestimmten, restriktiven Voraussetzungen kann es vorkommen, dass wir personenbezogene Daten an Dritte weitergeben, zu denen wir keine besonderen Beziehungen haben. Es kann zum Beispiel sein, dass wir personenbezogene Daten Dritten zugänglich machen (i) falls Sie dies verlangen; (ii) falls dies nötig ist, um den rechtlichen Vorschriften oder einer gerichtlichen Verfügung zu entsprechen oder (iii) um einen möglichen Straftatbestand zu untersuchen (wie z.B. Diebstahl der Identität); Falls dies vorkommen sollte, werden wir entsprechende Vorkehrungen treffen, um Ihre personenbezogenen Daten zu schützen.
ERKA Websites erlauben Ihnen eine Wahl bezüglich der Bekanntgabe und/oder der Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten. In den meisten Fällen werden wir Sie bezüglich Ihrer Wahl zu dem Zeitpunkt befragen, in welchem Sie sich auf der Website befinden.
6 Sicherheit von personenbezogenen Daten
Grundsätzlich werden Ihre personenbezogenen Daten in den Datenbanken von ERKA oder in Datenbanken, welche von unseren Dienstleister unterhalten werden, gespeichert. ERKA unterhält angemessene Vorkehrungen, um die Geheimhaltung, Sicherheit und Integrität Ihrer personenbezogenen Daten zu wahren. Auch wenn wir Sicherheitsmaßnahmen anwenden, um ihre personenbezogenen Daten gegen unerlaubte Bekanntgabe, Missbrauch oder unberechtigte Veränderung zu schützen, können wir - wie in allen Fällen, wo Computer mit dem Internet vernetzt sind - nicht gewährleisten, dass die Daten, welche über das Internet versandt werden, gesichert sind und wir haften entsprechend nicht für die Sicherheit der Daten, soweit diese über das vernünftige Maß an Vorkehrungen hinausgeht.
7 Links zu Websites Dritter
Die Websites von ERKA können Links zu Websites enthalten, welche nicht durch ERKA betrieben werden. Betrachten Sie bitte Links, die Ihnen ERKA zu solchen Websites ermöglicht, als eine reine Gefälligkeit. Diese Links bedeuten nicht, dass ERKA sich die Websites Dritter oder deren Inhalte zu Eigen macht oder zu deren Betreibern in einer Beziehung steht. ERKA kontrolliert den Inhalt dieser Websites nicht und ist nicht für deren Inhalt, deren Sicherheit oder deren Datenschutzpraxis verantwortlich. Wir bitten Sie deshalb dringend, die Datenschutzrichtlinien, welche Sie auf den entsprechenden Websites vorfinden, zu lesen, bevor Sie diese Website besuchen oder bevor Sie personenbezogene Daten zur Verfügung stellen.
8 Soziale Netzwerke
ERKA bezieht hierzu die klare Auffassung, dass keine Daten entgegen des geltenden Rechtes oder der definierten Privatsphäre genutzt werden dürfen. Die Transparenz, was mit diesen Daten am Ende tatsächlich passiert, ist bisher nicht gegeben. ERKA distanziert sich damit von allem was Facebook, Google, Twitter oder weitere soziale Netzwerke mit den Daten machen könnten und appellieren an jeden, seine Privatsphäre selbst zu schützen. Trotz alledem möchten wir, dass Sie als Besucher die Möglichkeit haben, die ERKA Innovationen mit anderen Menschen auf der Welt teilen zu können. Daher beinhalten einige unserer Seiten Gefällt-Mir-Buttons von sozialen Netzwerken.
8.1 Verwendung des Facebook "gefällt mir- Buttons"
Unser Internetauftritt verwendet den Facebook "gefällt mir- Button" des sozialen Netzwerkes
facebook.com
, deren Betreiber die Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA ist. Nachfolgend kurz "Facebook" genannt. Der Facebook "gefällt mir- Button" ist mit dem Facebook Logo einem "f" gekennzeichnet. Wenn Sie eine Webseite unseres Internetauftritts aufrufen, die den Facebook "gefällt mir-Button" enthält, baut Ihr Browser eine direkte Verbindung mit den Servern von Facebook auf. Der Inhalt des Plugins wird von Facebook direkt an Ihren Browser übermittelt und von diesem in die Webseite eingebunden. Durch die Einbindung der Plugins erhält Facebook die Information, dass Sie die entsprechende Seite unseres Internetauftritts aufgerufen haben. Sind Sie bei Facebook eingeloggt kann Facebook den Besuch Ihrem Facebook-Konto zuordnen. Wenn Sie den "gefällt-mir-Button" betätigen oder einen Kommentar abgeben, wird die entsprechende Information von Ihrem Browser direkt an Facebook übermittelt und dort gespeichert. Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Facebook sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte den
Datenschutzhinweisen von Facebook
.
Wenn Sie nicht möchten, dass Facebook über unseren Internetauftritt Daten über Sie sammelt, müssen Sie sich vor Ihrem Besuch unseres Internetauftritts bei Facebook ausloggen.
8.2 Verwendung des Google „+1-Buttons“
Unser Internetauftritt verwendet den Google "+1-Button", dessen Betreiber die die Google Inc.,1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA ist. Der Google „+1-Button“ ist mit dem Logo +1 gekennzeichnet. Wenn Sie eine Webseite unseres Internetauftritts aufrufen, die den Google "+1-Button" enthält, baut Ihr Browser eine direkte Verbindung mit den Servern von Google auf. Der Inhalt des Plugins wird von Google direkt an Ihren Browser übermittelt und von diesem in die Webseite eingebunden. Durch die Einbindung der Plugins erhält Google die Information, dass Sie die entsprechende Seite unseres Internetauftritts aufgerufen haben. Sind Sie bei Google eingeloggt, kann Google den Besuch Ihrem Google-Konto zuordnen. Wenn Sie den "+1-Button“ betätigen, wird die entsprechende Information von Ihrem Browser direkt an Google übermittelt und dort gespeichert. Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Google sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen bei Google.
Wenn Sie nicht möchten, dass Google über unseren Internetauftritt Daten über Sie erhält, müssen Sie sich vor Ihrem Besuch unseres Internetauftritts bei Google ausloggen.
9 Einsicht in personenbezogene Daten
Sie können eine Auskunft über Ihre personenbezogenen Daten, welche Sie uns via ERKA Website zugänglich machen, jederzeit anfordern und die Daten aktualisieren, korrigieren oder löschen lassen. Einige Seiten beinhalten dafür einen "Feedback Mechanismus", welcher Ihnen auf der ent-sprechenden ERKA Website zur Verfügung gestellt wird.
10 Aufbewahrung von personenbezogenen Daten
ERKA bewahrt Ihre personenbezogenen Daten, welche auf Websites von ERKA erfasst werden, so lange wie nötig auf, um die von Ihnen gewünschten Dienstleistungen, Produkte und Daten bereit zu stellen oder so lange, wie dies von Gesetzes wegen erlaubt ist.
11 Kinder und Eltern
Die Websites von ERKA sind grundsätzlich nicht für Kinder unter 13 Jahren bestimmt. ERKA sucht über seine Website nicht nach oder erfasst nicht bewusst personenbezogene Daten von oder über Kinder, außer dies ist gemäß den jeweils anwendbaren Gesetzen erlaubt. Sollte Ihr Kind uns Daten zugänglich gemacht haben und Sie möchten, dass diese Daten aus unserer Datei gelöscht werden setzen Sie sich bitte mit uns in Verbindung.
12 Fragen zu dieser Richtlinie oder zu einzelnen Datenschutzbestimmungen
Falls Sie Fragen zu dieser Richtlinie oder einer länderspezifischen- oder internetspezifischen Datenschutzbestimmung oder zu unserer Verwendung Ihrer personenbezogenen Daten haben, kontaktieren Sie uns bitte, indem Sie an folgende Adresse schreiben: ERKA Kallmeyer Medizintechnik GmbH&Co.KG – im Farchet 15 – 83646 Bad Tölz.
13 Änderungen dieser Richtlinie und einzelner Datenschutzbestimmungen
ERKA behält sich das Recht vor, diese Richtlinie jederzeit und ohne vorherige Ankündigung zu aktualisieren oder zu ändern, indem sie die geänderte Version dieser Richtlinie auf der ERKA Website bekannt gibt. Wir behalten uns außerdem das Recht vor, die internetspezifischen Datenschutzbestimmungen jederzeit und ohne vorherige Ankündigung zu aktualisieren oder zu ändern, indem sie auf unserer Website bekannt gegeben werden. Wenn wir diese Richtlinie oder einzelne Datenschutzbestimmungen ändern, sind die geänderten Bestimmungen nur auf diejenigen personenbezogenen Daten anwendbar, welche wir nach deren Bekanntgabe auf der entsprechenden ERKA Website erfasst haben.